WürzburgSPD stellt sich gegen erneute Abwrackprämie
Die Genossinnen und Genossen der WürzburgSPD stellen den Sinn einer neuen staatlichen Kaufprämie für Autos infrage. Stattdessen fordern sie Investition in Infrastruktur, Digitalisierung, Wohnen, Bildung und Klimaschutz.
Die Vorsitzende Freya Altenhöner kritisiert vor allem Konzerne, die weiter riesige Boni zahlen und Dividenden an Aktionäre ausschütten, während gleichzeitig nach staatlicher Unterstützung gerufen wird. „Gerade Konzerne die eigentlich auf riesige Gewinne der letzten Jahre zurückgreifen können, sollten diese erstmal aufbrauchen, bevor sie nach staatlicher Unterstützung rufen. Der Staat ist nicht dafür zuständig riesige Boni und Gewinnausschüttungen zu finanzieren. Die Corona-Krise zeigt, dass wir das Geld für systemrelevante Bereiche brauchen, wie die Pflege. Damit die Menschen, die hier arbeiten und alles geben, auch entsprechend bezahlt werden.“
Darüber hinaus kritisiert sie das Setzen von falschen Anreizen, durch eine erneuerte Abwrackprämie. „Eine Abwrackprämie zur Anschaffung neuer KFZ – egal welcher Bauart – ist weder zukunftsweisend noch sinnvoll und erst recht nicht nachhaltig. Wenn man Konsumanreize setzen möchte, müssen diese ökologisch sinnvoll sein. Wenn überhaupt ist nur eine Förderung von nachhaltiger Mobilität (ÖPNV und Co2 neutrale Mobilität) denkbar. Die derzeitige Krise wird uns noch länger begleiten und ihre Auswirkungen werden wir noch lange zu spüren bekommen. Hier sind wir gefordert heute bereits Vorkehrungen zu treffen. Wir müssen allen Kindern und Jugendlichen ermöglichen, auch unter diesen Bedingungen, an Bildung zu partizipieren. Deswegen ist es entscheidend, dass wir jetzt massiv investieren in öffentliche Infrastruktur, in Digitalisierung, in Bildung, in Wohnen und vor allem auch in den Klimaschutz. Wenn das nicht gelingt, hinterlassen wir den Kindern digitales Neuland, marode Schulen und eine vom Klimawandel zerstörte Erde. Das ist mit der SPD nicht machbar.“