WürzburgSPD gegen eine Große Koalition
Beschluss des Parteivorstandes der Würzburg SPD
Nachdem die Sondierungsgespräche zu einer Jamaika-Koalition gescheitert sind, werden derzeit in Teilen der SPD Rufe nach einer Großen Koalition laut. Wir als Vorstand der Würzburger SPD halten das aus vielen Gründen für falsch. Wir haben deshalb einen Beschluss gefasst, der sich klar gegen eine erneute Große Koalition ausspricht. Katharina Räth, Vorsitzende der SPD, sagt dazu: „ Die große Koalition wurde klar abgewählt und wir haben unser Ziel stärkste Partei zu werden sehr weit verfehlt. Daran hat sich auch nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen nichts verändert. Genauso wenig wie man der AfD nicht die Oppositionsführerschaft überlassen darf. Es gibt derzeit keine glaubhafte Möglichkeit das Land, zusammen mit der Union, zu modernisieren und unser Versprechen für soziale Gerechtigkeit umzusetzen.“
Die Würzburg SPD erwartet, dass die versprochene Erneuerung der Partei zügig angegangen wird und sieht diese bei einer erneuten Regierungsbeteiligung mit der Union in Gefahr. Auch die Glaubwürdigkeit würde sowohl bei den Bürger_innen, als auch bei den Mitgliedern zerstört werden. „Deutschland befindet sich derzeit in einer der stabilsten Lagen seit langem und es gibt keine Verpflichtung zur Selbstzerstörung! Statt erneut reflexhaft den Steigbügelhalter einer konservativen Regierung zu spielen tut die SPD tut gut daran, nach der vierten verlorenen Bundestagswahl in Folge, sich endlich ernsthaft damit auseinander zu setzen was schief gelaufen ist und sich zu erneuern“ ergänzt die stellvertretende Vorsitzende Freya Altenhöner.
Der Unterbezirksvorstand sieht vor allem Angela Merkel in der Pflicht, deren gewünschte Koalition nicht zustande kam, und sieht die Möglichkeit einer Minderheitsregierung deutlich positiv. Deshalb sagt Räth abschließend „Wieso stellt sich Angela Merkel nicht endlich ihrer Verantwortung und bildet eine Minderheitenregierung? Sie würde zu einer Repolitisierung des Bundestages führen und demokratische Prozesse wieder transparenter machen. Auch in anderen Ländern funktioniert dieses Modell. Wenn sich Angela Merkel dies nicht zutraut, sollte es an den Bürger_innen liegen die Situation neu zu bewerten. Wir bleiben bei dem NEIN zur Großen Koalition!“