Große Resonanz auf Europadiskussion der WürzburgSPD mit Außenminister Asselborn
Der luxemburgische Vizepremier und Außenminister Jean Asselborn kam auf Einladung der WürzburgSPD in den Festsaal der Würzburger Stadtmensa, um dort mit Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, Professorin für Europaforschung und Internationale Beziehungen an der Universität Würzburg, sowie mit Staatssekretär und MdB a.D. Walter Kolbow über aktuelle Europafragen zu diskutieren. Das lebendige und offene Gespräch vor 200 Gästen moderierte Volkmar Halbleib, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD im Bayerischen Landtag.
In seiner Begrüßungsrede gratulierte Prof. Eberhard Grötsch, Vorsitzender der WürzburgSPD, Außenminister Asselborn zur Wahl Luxemburgs als nichtständiges Mitglied in den Uno-Sicherheitsrat. Auch daran könne man sehen, dass Luxemburg ein weit größeres politisches Gewicht habe, als es seinem Flächenanteil entspricht.
In seinem Vortrag betont Jean Asselborn, es sei ein kapitaler Fehler, wenn die EU auch die nächste Dekade mit dem Ringen um Institutionen und Verträge verbringen würde. „Wir müssen uns auf die Substanz konzentrieren. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Europäischen Union, dass Probleme im Bereich des Umweltschutzes, des Konsumentenschutzes, im Kampf gegen Kriminalität, beim Schaffen von Arbeitsplätzen und der Stabilisierung des Euros gelöst werden.“
Prof. Dr. Müller-Brandeck-Bocquet forderte, auch bei finanzpolitischen Entscheidungen „die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen“. Die EU müsse ihre Politik besser erklären, z. B. wenn sie über eine mögliche Einführung von Eurobonds ohne Fiskalunion debattiere. Nur so könne wieder größeres Vertrauen in Institutionen und Entscheidungen der EU aufgebaut werden, so die Europaexpertin. Walter Kolbow betont Europas Bedeutung als Friedens- und Stabilisierungsmacht. Europa braucht in der globalisierten Welt ein einheitliches außenpolitisches Strategie-Konzept, um in wichtigen Fragen mit einer Stimme zu sprechen. Dieses muss entwickelt, kommuniziert und organisiert werden.
In der Diskussion wurde die Bedeutung Europas für Deutschland unterstrichen. Zitiert wurde eine Studie von McKinsey aus dem Jahre 2011, der zufolge beträgt der jährliche wirtschaftliche Nutzen Europas und des Euros für Deutschland 165 Milliarden Euro. WürzburgSPD Vorsitzender Grötsch zog nach der Diskussion eine positive Bilanz des Abends: „Die Teilnehmer waren heute fasziniert, obwohl Asselborn eine anspruchsvolle politische Rede gehalten hat. Bei der Rede wurde sein Optimismus deutlich, ohne dass er die oft schwierigen Realitäten ausgeblendet hätte. Wohl am meisten beeindruckte er durch seine unprätentiöse Art: freundlich, aber auch fordernd, kompetent, aber nie arrogant – ein Politiker, von dem sich Europa noch mehr als bisher vertreten lassen sollte."
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