SPD-Stadtratsfraktion steht zur Stadtbildkommission
Aus der Presse hat die SPD-Stadtratsfraktion von der Idee des CSU-OB-Kandidaten Christian Schuchardt erfahren, die Kommission für Stadtbild und Architektur auf den Prüfstand stellen zu wollen. Die Sozialdemokraten kritisieren diese und werfen Schuchardt mangelndes Wissen über die Arbeit der Stadtbildkommission vor. In der Vergangenheit hat die Kommission für Stadtbild und Architektur schon viele positive Entscheidungen für die Stadt Würzburg bewirkt.
Der Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, Alexander Kolbow, erklärt den Sinn der Stadtbildkommission wie folgt: „Die Kommission für Stadtbild und Architektur ergänzt die Arbeit im Bau- und Organisationsausschuss. Während ein Bauantragsverfahren das Gesetz zu beachten hat, dient eine Kommission für Stadtbild und Architektur schon im Vorfeld der Stadtkultur und dem Interessenausgleich zwischen einem Baubewerber und der öffentlichen Baukultur. Sie gibt Hinweise und macht Vorschläge, wie ein Bauwerke an sensiblen Stellen des Stadtbildes innerhalb des weiten Rahmens, den Baugesetzbuch und auch Bebauungsplan zulassen, konkret ausgestaltet werden könnte.“
Für die SPD-Stadtratsfraktion sitzt Stadtrat Heinrich Jüstel unentgeltlich in der Kommission für Stadtbild und Architektur. Er ist von der Arbeit des Gremiums überzeugt. „Als ehrenamtliche Stadträte sind wir in Baufragen in der Regel Laien, besonders wenn es um tiefgreifend fachliche Aspekte geht. Aus der Vergangenheit kann ich zahlreiche Beispiele nennen, wie das Beratungsgremium Fehlentwicklungen in Baufragen schon im Vorfeld verhindert hat. Häufig wurden die Planungen der Bauherren durch das Gremium modifiziert.“
Alexander Kolbow erinnert daran, dass auch die CSU-Stadtratsfraktion die Wiedereinführung einer Stadtbildkommission forderte, als nach der Auflösung einer ersten Kommission über längere Zeit kein entsprechendes Beratungsgremium bestand. Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion hat die Kommission neue Maßstäbe in der Diskussion über die Baukultur in unserer Stadt gesetzt. Einzelne Gutachten - wie von Schuchardt vorgeschlagen - würden es dagegen der Stadt überlassen, schwache Projekte zu identifizieren. Außerdem wären diese Gutachten subjektiver, da sie jeweils nur Einzelmeinungen wiedergeben würden.
Schuchardts Argument, er sehe Interessenkonflikte bei Stadträten, die in der Stadtbildkommission sitzen, hält der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Alexander Kolbow für vorgeschoben. „Stadträte müssen immer wieder mit Interessenkonflikten umgehen, beispielsweise zwischen der Aufgabe als Stadtrat und als Aufsichtsrat einer städtischen Tochterfirma. Dies gilt auch für Christian Schuchardt. Er ist als Stadtkämmerer für die Grundstücksverkäufe auf den Leighton Barracks zuständig und sitzt als beratendes Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtbau Würzburg, die dort Grundstücke kaufen will. Deshalb würde ihm aber niemand einen Interessenkonflikt vorwerfen.“