SPD-Stadtratsfraktion kritisiert Abstimmungsverhalten zur Oeggtor-Schließung scharf
CSU, FDP, Bürgerforum und Würzburger Liste bringen Linie 6 in Bedrängnis
Bei der Stadtratssitzung an diesem Donnerstag haben CSU, FDP, Bürgerforum und Würzburger Liste dem Bau der neuen Straßenbahnlinie 6 einen Bärendienst erwiesen. Bei der Abstimmung zur Neuregelung des Verkehrs im Berliner Ring, die erneut mit der Schließung des Oeggtors verbunden war, stimmten 24 von 44 Stadträten mit Nein. Die Folge ist ein herber Rückschlag für den Bau der geplanten Straßenbahnlinie 6.
Alexander Kolbow, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, kritisiert das Abstimmungsverhalten auf das Schärfste. "CSU, FDP, Bürgerforum und Würzburger Liste stürzen die Planungen der Straßenbahnlinie 6 in eine tiefe Krise. Durch den entstandenen zeitlichen Verzug kann es passieren, dass die staatlichen Zuschüsse zum Bau der Straßenbahnlinie entfallen. Wie es mit der Linie 6 weiter geht ist unklar."
Kolbow kritisiert besonders die Doppelzüngigkeit von CSU, FDP, Bürgerforum und Würzburger Liste: "In der Zwischenzeit ist deutlich geworden, dass die Straßenbahnlinie 6 nicht ohne die Schließung des Oeggtors kommen wird. Man kann also nicht die Straßenbahn wollen, ohne die Schließung des Oeggtors zu akzeptieren. Das Abstimmungsverhalten war trotz aller gegenteiliger Beteuerungen ein klares Nein zur geplanten Straßenbahnlinie." Kolbow betont abschließend: „Für die Regierung von Unterfranken ist eine klare mehrheitliche Zustimmung des Stadtrats zur Verkehrsführung in Zusammenhang mit der geplanten Straßenbahnlinie 6 eine unverzichtbare Voraussetzung für das Planfeststellungsverfahren. Entscheidend ist jetzt, wie die Aufsichtsbehörde die neue Situation beurteilt. Die SPD-Stadtratsfraktion wird sich auch weiterhin ohne Wenn und Aber für den Bau der Straßenbahnlinie 6 einsetzen."