Echte Bürgerbeteiligung statt Befragungschaos
WürzburgSPD steht zu ihrer bisherigen Position und für klare Ergebnisse durch den Bürgerentscheid
Die WürzburgSPD hat sich in ihrer Vorstandssitzung am Dienstag einstimmig hinter die Position der SPD-Stadtratsfraktion gestellt und sich für ein eindeutiges Ratsbegehren und gegen die Bürgerbefragung in der vorgeschlagenen Form ausgesprochen. Ein Bürgerentscheid lässt mit gutem Grund nur zwei Abstimmungsmöglichkeiten zu - so wird verhindert, dass das Ergebnis im Nachhinein interpretiert werden und Antwortmöglichkeiten miteinander abgewogen werden müssen. Nach dem von Oberbürgermeister Schuchardt vorgeschlagenen Verfahren ist es durchaus möglich, dass sich eine relative Mehrheit (z. B. 40 %) für einen Komplettabriss ausspricht, während sich die absolute Mehrheit auf die Möglichkeiten Teilerhalt und Rekonstruktion (mit z. B. jeweils 30 %) verteilt. Dieses Ergebnis würde keine klare Position der Bürgerinnen und Bürger widerspiegeln und wäre in hohem Maße interpretationsbedürftig. Wer aber würde diese Interpretation vornehmen?
Zudem kritisiert die SPD scharf, dass ein Großteil der anderen Fraktionen und der Oberbürgermeister nicht zu einer Abstimmung über die Position des Stadtrates bereit sind. Als einzige Partei, die ihre Position im Wahlkampf und der nun andauernden Debatte nicht ändern musste, steht die SPD nach wie vor zum Teilerhalt des Mozart-Areals. Diese Option sollte als Ratsbegehren dem Bürgerbegehren gegenüber gestellt werden, so dass zwei klare Positionen erkennbar sind. Für die WürzburgSPD gehören Fragen über die Architektur und Fragen über die Nutzung des Gebäudes zusammen – ein Bürgerentscheid kann nicht ohne Thematisierung der Nutzung stattfinden. Die WürzburgSPD lädt daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem „Stadtgespräch“ am 26. März 2015 ein, um über Nutzungsmöglichkeiten des zu erhaltenden Teils der Mozartschule zu diskutieren (Beginn 19.30 Uhr, der Ort wird rechtzeitig bekannt gegeben).
WürzburgSPD Vorsitzender: Muchtar Al Ghusain