Eberhard Grötsch: Oliver Jörg seehofert – wofür steht er eigentlich?
Der Vorsitzende der WürzburgSPD Prof. Eberhard Grötsch kommentiert die Haltung Jörgs zur Frage der Studiengebühren
Wofür steht die CSU, welche Linie und welche Ziele verfolgt sie? Wofür steht Oliver Jörg?
Fragen, die die CSU eigentlich selbst beantworten können müsste.
Lassen wir Oliver Jörg selbst zu Wort kommen:
Oliver Jörg vor ungefähr einem halben Jahr: „Wir halten auch in Zukunft an den Studienbeiträgen fest“, erklärt Oliver Jörg, der Vorsitzende des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur im Bayerischen Landtag. „Dem möglicherweise stattfindenden Volksbegehren über die Studienbeiträge werden wir mit starken Argumenten entgegentreten."
Oliver Jörg vor ungefähr einem halben Jahr: „Wir halten auch in Zukunft an den Studienbeiträgen fest“, erklärt Oliver Jörg, der Vorsitzende des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur im Bayerischen Landtag. „Dem möglicherweise stattfindenden Volksbegehren über die Studienbeiträge werden wir mit starken Argumenten entgegentreten." (Website der CSU-Landtagsfraktion, 19.04.2012, zuletzt besucht am 15.11.2012)
Oliver Jörg vor 3 Wochen: „Oliver Jörg: Für Studienbeiträge gibt es gute Argumente“ (Website der CSU-Landtagsfraktion, 22.10.2012, zuletzt besucht am 15.11.2012)
über Oliver Jörg in dieser Woche: „Oliver Jörg ist Vorsitzender des Hochschulausschusses und war lange Zeit ein Befürworter von Studiengebühren in Bayern. Nun macht er mit seiner Partei eine Kehrtwende.“ (Main-Post, 14.11.2012, über Oliver Jörg)
Wenn das nun ein Lernprozess wäre, in dem eine falsche Meinung durch eine richtige ersetzt würde, wäre das ein positiver Vorgang.
Es geht aber nicht um Dazulernen, und es geht nicht um die Einsicht in einen Fehler. Immer öfter trifft die CSU die falschen Entscheidungen, egal ob Atomausstieg, G8, Studiengebühren, Finanzen, ... – immer öfter steht die CSU auf der falschen Seite, und muss sich dann korrigieren. Und das macht sie dann auch noch richtig schlecht, siehe z.B. Energiewende, oder G8.
Doch wenn es nicht um Dazulernen geht, worum geht es dann? Nur um eines: um den Machterhalt. Die CSU ist die Partei, die unter allen Parteien das meiste Geld für Umfragen ausgibt – damit sie weiß, welche Position sie morgen vertreten soll. Und sie wird bis zur Landtagswahl jede Position einnehmen, die ihr eine Mehrheit verheißen.
Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus, verantwortungsvolle Politik hat klare Werte und klare Ziele, und ist verlässlich. Sie ändert ihre Richtung auch nicht mit jeder neuen Umfrage.
Die Angst der CSU vor der kommenden Landtagswahl und dem Wechsel in die Opposition ist mittlerweile so groß geworden, dass sie bereit ist, jede Position über Bord zu werfen. Aber wer braucht eine solche Partei?